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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Leistungsinhalte

I. Mister Shopper ist ein Portal der Drath & Drath GbR und zeigt den Nutzern Waren und Angebote verschiedener Unternehmen an. Der Anbieter der Waren oder Angebote ist nicht die Drath & Drath GbR sondern die Firma, die die Ware oder das Angebot auf Mister Shopper anbietet. Die Drath & Drath GbR bietet jedoch zusätzliche Services, wie Newsletter, welche von den  Nutzern kostenlos genutzt werden können. Im Einzelfall verkauft die Drath & Drath GbR auch eigene Waren. Hier gelten jedoch die AGB der jeweiligen Angebote, auf die verlinkt werden.

II. folgende Leistungen werden Angeboten:
- Gutscheine oder Angeobote von  Waren oder Dienstleistungen
- Gewinnspiele
- Newsletter über neue oder besondere Angebote
- Gütesiegelvergabe an Onlineshops

Alle angezeigten Produkte werden von Drittanbietern angeboten. Die Haftung übernimmt der jeweilige Anbieter.
Gewinnspiele werden von Drittanbietern angeboten. Die Drath & Drath GbR übernimmt keinerlei Haftung.
Das Mister Shopper Gütesiegel wird von der Drath & Drath GbR nach einem Webseitenscreening vergeben.

§ 2 Nutzung

I Die Nutzung von Mister Shopper als Verbraucher ist kostenlos. Auf alle Angebote übernimmt die Drath & Drath GbR keine Haftung. Druckfehler sind vorbehalten. Alle Angaben sind ohne Gewähr.

II. Die Drath & Drath GbR verarbeitet durch eingehende Anfragen oder Newsletterdienste die personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Insbesondere erfolgt keine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte. Der Newsletterservice ist bei entsprechender E-Mail kündbar.

III. Als Anbieter können Sie Angebote an uns herangetragen. Die Drath & Drath GbR kann aber ohne Angabe von Gründen die Angebote verweigern. Die Platzierung liegt ausschließlich bei der Drath & Drath GbR. Bei Copyrightverletzungen von herangetragenen Angeboten übernimmt der Übermittler die volle Haftung.

IV. Falls nicht anders vereinbart, gelten die aktuellen Preislisten für die Anbeotsübermittlung. Die Preislisten können über E-Mail angefordert werden.    


§ 3 Vertragsbeziehungen

I. Die Drath & Drath GbR ist Vertragspartner des Nutzers, soweit die Nutzung des Portals betroffen ist.

II. Die Drath & Drath GbR ist nicht Vertragspartner des Nutzers, soweit die auf dem Portal von Dritten angebotenen Waren und Dienstleistungen betroffen sind. In diesem Fall ist Vertragspartner des Nutzers die Firma, welche das Angebot auf Mister Shopper anzeigen lässt. Die Drath & Drath GbR versteht sich lediglich als Vermittler zwischen den Firmen und den Nutzern.

III. Der Nutzer von Mister Shopper kann aus diesem Grund gegenüber der Drath & Drath GbR keinerlei Rechte bezüglich der eventuellen Mangelhaftigkeit oder Nichtverfügbarkeit der Ware oder Dienstleistung geltend machen. Eine Geltungsmachung geschieht nur gegenüber dem eigentlichen Anbieter der jeweiligen Ware oder Dienstleistung. Nur im Einzelfall kann dies die Drath & Drath GbR sein, nämlich dann, wenn sie selber als Anbieter auftritt.

§ 4 Pflichten des Nutzers

I. Der Nutzer verpflichtet sich nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.

II. Der Nutzer verpflichtet sich, die angebotenen Dienste nicht zu missbräuchlichen Zwecken zu nutzen. Missbräuchlich ist insbesondere die Nutzung der Dienste zur Verbreitung unaufgeforderter Massenmails sowie eine Nutzung, welche die Integrität und die Leistungsfähigkeit der Dienste bzw. des Netzwerkes oder von Teilen der Dienste bzw. des Netzwerkes und seiner Einwahlpunkte über das vertraglich vereinbarte Maß belasten. Missbräuchlich ist ferner die Nutzung der Dienste zur Verbreitung, Ladung oder Veröffentlichung von Daten, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, oder der Bedrohung oder Verunsicherung Dritter dienen.

III. Der Nutzer hat die einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu einem fremden Computersystem zu verschaffen.

IV. Onlineshops, die sich für die Vergabe des Mister Shopper Gütesiegels bewerben und dieses nach einem Screening per html-Code einbinden, sind verpflichtet, diesen Code nicht zu ändern. Das Gütesiegel muss vom Onlineshopbetreiber umgehend entfernt werden, sollten die Gütekriterien nicht mehr eingehalten werden. DIe Drath & Drath GbR behäht sich weitere Gründe für die Entfernung des html-Codes vor.

V. Alle Texte und Bilder unterliegen dem Copyright der Drath & Drath GbR oder des Drittanbieters. Eine  Verbreitung dieser Daten ist nur mit schriftlicher Genehmigung erlaubt. Bilder aus Datenbanken unterliegen den entsprechenden Urheberregelungen.


§ 5 Haftung

II. Bei der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder bei Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit oder deren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet die Drath & Drat6h GbR begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Personenschäden betroffen sind.

III. Jede weitere Haftung, insbesondere auch eine Haftung ohne Verschulden der Drath & Drath GbR ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch bei Sendestörungen, Netzstörungen oder unzureichenden Providerleistungen und unzureichender Darstellungssoftware.

IV. Die Drath & Drath GbR haftet auch nicht dafür, dass alle Waren und Dienstleistungen, welche auf Mister Shopper angezeigt werden, auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Die auf Mister Shopper angebotenen Waren und Dienstleistungen sind üblicherweise in ihrer Anzahl beziehungsweise Verfügbarkeit begrenzt. Die Drath & Drath GbR trägt soweit möglich dafür Sorge, dass nicht mehr vorhandene Angebote aus Mister Shopper entfernt werden. Die Drath & Drath GbR kann jedoch nicht garantieren, dass der Bezug bestimmter Waren und Dienstleistungen auf jeden Fall möglich ist. Soweit ein Nutzer ein Angebot wählt, welches nicht mehr zur Verfügung steht, stehen ihm dabei keinesfalls Ansprüche gegenüber der Drath & Drath GbR zu.

V. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder sonstige Rechtmäßigkeit von fremden Inhalten i.S. § 5 TDG übernimmt die Drath & Drath GbR keinerlei Gewähr. Insbesondere gewährleistet sie nicht, dass alle fremden Inhalte, welche über das Angebot von Mister Shopper zu erreichen sind, weder anstößig, rechtswidrig, noch sonst rechtlich bedenklich sind. Die Drath & Drath GbR versucht jedoch, die Erreichbarkeit derartiger fremder Inhalte über das Angebot von Mister Shopper weitestgehend auszuschließen. In diesem Zusammenhang distanziert sich die Drath & Drath GbR ausdrücklich von jeglichen fremden Links und Inhalten, welche über das Angebot von Mister Shopper zu erreichen sind.

VI. Die Drath & Drath GbR vergibt an Onlineshops Gütesiegel, die kostenlos beantragt werden können. Die Shops werden nach Prüfung der hinterlegten Gütekriterien explizit darauf hingewiesen, dass der html-Code für das Siegel kostenlos genutzt werden darf. Dieses Siegel ist also nur nach Einwilligung der Drath & Drath GbR nutzbar. Die Drath & Drath GbR behält sich vor, dass der Nutzer des Siegels den html-Code entfernen muss, wenn er darauf hingewiesen wird.
Auch wenn der Nutzer des Mister Shopper Siegels das Shop-Screening "bestanden" hat, verspricht die Drath & Drath GbR keinerlei Qualitätsgarantien; das Siegel fungiert als Shop-Empfehlung.

§ 6 Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Drath & Drath GbR

I. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Nutzungsvertrages zwischen der Drath & Drath GbR und dem Nutzer.

II. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Nutzer ausdrücklich angenommen, sofern er von der Drath & Drath GbR über die Änderungen informiert worden ist, diesen Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen widerspricht und von der Drath & Drath GbR auf diese Folge hingewiesen worden ist. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist die Drath & Drath GbR berechtigt, den Nuter von der Nutzung des Angebotes auszuschließen, beziehungsweise den Vertrag mit dem Nutzer fristlos zu kündigen. Die Information über die Änderungen kann durch die Drath &  Drath GbR insbesondere auch durch Veröffentlichung eines entsprechenden Hinweises auf der Website vorgenommen werden.

§ 7. Datenschutz

I. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

II. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Auskunftsrecht: Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

III.  Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

§ 8. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung des deutschen Rechts.


(Stand: Juni 2008)